Der Nationalrat wird am nächsten Montag den Gesetzesentwurf beraten, der Versicherungen den Einsatz von Detektiven erlauben soll. Er diskutiert die vom Ständerat im Dezember angepasste Gesetzesvorlage sowie die anschliessenden Anträge der nationalrätlichen Kommission (SGK-NR).
"Wir beurteilen den aktuellen Gesetzesvorschlag als praxistauglich", sagt Roger Bolt, Teamleiter Missbrauchsbekämpfung der Suva. "Wenn das Gesetz so realisiert würde, könnten wir genügend schnell auf Hinweise reagieren und damit ungerechtfertigte Rentenzahlungen in Millionenhöhe verhindern."
2017 verhinderte die Suva ungerechtfertigte Leistungsbezüge von rund 12,5 Millionen Franken. Das sind 5,5 Millionen weniger als im Vorjahr. Dafür hat sie von den 220'000 Fällen, bei denen die Suva ein Taggeld ausbezahlt hat, 1'271 Verdachtsfälle untersucht (+322). 918 dieser Fälle konnte sie bis Ende 2017 abschliessen. Insgesamt hat die Suva in 251 Fällen nach bestätigtem Anfangsverdacht Leistungszahlungen eingestellt oder bereits erfolgte Zahlungen zurückgefordert.
Fehlendes Beweismaterial
Roger Bolt erklärt, weshalb die Suva im letzten Jahr 5,5 Millionen Franken weniger ungerechtfertigte Leistungen verhindern konnte. "Dies entspricht dem Betrag, den wir in Vorjahren durch Observationen eingespart haben." Da die Suva seit dem Herbst 2016 auf Detektive verzichtet, fehlte ihr 2017 in einigen Fällen Beweismaterial, um die mutmasslichen Versicherungsbetrüger zu überführen. "In all den Fällen, in denen wir 2016 einen Detektiv eingesetzt hatten, hat sich unser Verdacht bestätigt", so Bolt.
Die Suva hat ihre Observationen eingestellt, weil der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) Ende 2016 festhielt, dass in der Schweiz eine klare und detaillierte gesetzliche Grundlage zur Überwachung von Versicherten fehlt. Diese wird derzeit im Parlament erarbeitet.
Bolt zeigt sich zufrieden, dass die Suva 85 Prozent der gemeldeten Verdachtsfälle noch im selben Jahr erledigen konnte. "Unser Ziel ist es, in diesen Fällen schnell klare Fakten zu schaffen."
Artikelfoto: Suva