Anfang August hat Swiss Olympic beim Bund ein Gesuch für die Unterstützung der Kandidatur und die Durchführung Olympischer und Paralympischer Winterspiele 2026 in der Schweiz eingereicht. In der Zwischenzeit hat das Komitee, der Verein "Sion 2026", die Gesuchsunterlagen vertieft und das Bundesamt für Sport BASPO hat sie unter Einbezug der interdepartementalen Arbeitsgruppe geprüft, die der Bundesrat im Dezember 2016 eingesetzt hatte.
Bestehende Infrastruktur nutzen und wirtschaftliche Entwicklung fördern
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom Stand der Abklärungen Kenntnis genommen und steht dem Projekt des Vereins "Sion 2026" positiv gegenüber. Er freut sich über diese Bestrebungen und stellt fest, dass Olympische Winterspiele eine grosse Chance für Sport, Wirtschaft und Gesellschaft in der Schweiz sein können. Ausschlaggebend für seinen Grundsatzentscheid ist unter anderem, dass das Projekt "Sion 2026" weitgehend auf bestehender Infrastruktur aufbaut und zum Ziel hat, die Spiele nach den heutigen Grundsätzen der Nachhaltigkeit durchzuführen. Dazu gehört beispielsweise, dass das Konzept dezentral angelegt ist.
Die Wettkampfstätten liegen in verschiedenen Kantonen, die Transporte sind hauptsächlich mit dem öffentlichen Verkehr geplant. Aus Sicht des Bundesrates können die Spiele für das Zusammenleben in der ganzen Schweiz und die wirtschaftliche Entwicklung, insbesondere in den Berggebieten, einen bedeutenden Fortschritt bringen.
Der Bundesrat bejaht deshalb und aufgrund der vorliegenden Grundlagen und des Budgets des Vereins "Sion 2026" sowohl die technische wie die finanzielle Machbarkeit des Grossanlasses. Die von unabhängigen Experten von PwC Schweiz überprüften Budgets bestätigen ausserdem, dass sich ein Anlass dieser Grössenordnung ohne Unterstützung der öffentlichen Hand nicht durchführen lässt.
Soviel will der Bundesrat investieren
Der Bundesrat hat folgende Höchstbeträge festgelegt, mit denen der Bund das Projekt unterstützen soll (Betrag indexiert auf Basis Landesindex der Konsumentenpreise, Stand September 2017, ohne Berücksichtigung der Steuerfolgen):
- 8 Millionen Franken an das Kandidaturbudget, für das die Organisatoren 25 Millionen vorsehen.
- 827 Millionen Franken an das Budget für die Durchführung der Spiele, für welches die Organisatoren mit Ausgaben von rund 1,98 Milliarden Franken und Einnahmen von 1,15 Milliarden Franken vorsehen. Das VBS wurde beauftragt, bei der Ausarbeitung der Botschaft abzuklären, wie die Limitierung dieser Defizitgarantie sichergestellt wird.
- 31 Millionen Franken an die olympiaspezifischen Infrastrukturen, für welche die Organisatoren insgesamt 100 Millionen Franken vorsehen. Mit diesen Investitionen werden im Wesentlichen bestehende Anlagen an die Anforderungen der Spiele angepasst.
- Bei der Sicherheit im öffentlichen Raum 20 Prozent an die Kosten der Polizeikräfte der Kantone; gestützt auf die aktuellen Berechnungen macht dies 44 Millionen Franken aus. Zudem 85 Millionen Franken für den Mehraufwand bei den Sicherheitsorganen des Bundes. Insgesamt betragen die Kosten für die Sicherheit im öffentlichen Raum voraussichtlich 303 Millionen Franken.
Insgesamt ergeben diese Höchstbeteiligungen des Bundes eine Summe von 995 Millionen Franken.
Unterstützung der Bevölkerung
Wie der Bundesrat festhält, ist für den Erfolg des Projektes die Unterstützung der Bevölkerung eine Voraussetzung. Die Beteiligung des Bundes setzt positive Entscheide der Parlamente bzw. der Bevölkerung in den Durchführungskantonen voraus. Bei einem negativen Entscheid in einem Kanton können alternative Austragungsorte geprüft werden.
Der Bundesrat hat das VBS beauftragt, bis Ende Jahr eine Vernehmlassungsvorlage zum Projekt "Sion 2026" zu erstellen. Ebenfalls wurde das VBS beauftragt, im Hinblick auf die allfällige Botschaft ans Parlament Konzepte und Anforderungen als Voraussetzung für eine Bundesunterstützung auszuarbeiten; namentlich geht es um das Vermächtnis der Spiele für die Schweiz und um die angemessene Vertretung des Bundes und der Kantone in den Organen des Komitees "Sion 2026".
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